Freitag, September 24, 2021
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Ein widerstandsfähigeres UN-System – mit Taiwan

Jaushieh Joseph Wu, Außenminister Taiwan

Nach mehr als 200 Millionen Infektionen und über 4 Millionen Todesfällen – Tendenz steigend – hat die COVID-19-Pandemie auf der ganzen Welt gewütet. Dies hat verheerende sozioökonomische Auswirkungen auf unsere vernetzte Welt, von denen praktisch kein Land verschont bleibt. Die Pandemie hat den Welthandel gestört, die Armut verschärft, die Bildung behindert und die Gleichstellung der Geschlechter beeinträchtigt, wobei die Länder mit mittlerem und niedrigem Einkommen die Hauptlast tragen.

Während sich viele Länder auf einen weiteren Anstieg des Virus einstellen, der durch die hochansteckende Delta-Variante ausgelöst wird, blickt die Welt auf die Vereinten Nationen (UN) im Hinblick auf umfassende Anstrengungen zur Lösung der Krise, für eine schnelle Erholung und einen nachhaltigen Wiederaufbau. Dies ist eine gewaltige Aufgabe, die alle Hände an Deck erfordert. Es ist an der Zeit, dass die Weltorganisation Taiwan als wertvollen und würdigen Partner aufnimmt, der bereit ist, eine helfende Hand zu reichen.

Wie viele andere Länder hatte auch Taiwan in den letzten Monaten mit einer Welle von COVID-19-Fällen zu kämpfen, nachdem es fast ein Jahr lang gelungen war, das Virus einzudämmen. Doch das Land hat die Situation in den Griff bekommen und ist nun noch besser in der Lage, mit Verbündeten und Partnern zusammenzuarbeiten, um die Herausforderungen der Pandemie zu bewältigen. Taiwans wirksame Reaktion auf die Pandemie, seine rasche Kapazitätserweiterung zur Deckung des weltweiten Bedarfs in der Versorgungskette und seine substanzielle Unterstützung für Partnerländer in aller Welt machen deutlich: Es mangelt nicht an überzeugenden Gründen dafür, dass Taiwan eine konstruktive Rolle im UN-System spielen sollte.

Unter dem Druck der Volksrepublik China (VRC) lehnen die UN und ihre Sonderorganisationen eine Aufnahme Taiwans jedoch weiterhin ab und berufen sich dabei auf die Resolution 2758 (XXVI) der UN-Generalversammlung von 1971 als Rechtsgrundlage für diesen Ausschluss. Der Wortlaut der Resolution ist jedoch eindeutig: Sie befasst sich lediglich mit der Frage der Vertretung Chinas in den Vereinten Nationen; es wird weder erwähnt, dass China Souveränität über Taiwan beansprucht, noch wird die Volksrepublik China ermächtigt, Taiwan im UN-System zu vertreten. Tatsache ist, dass die VR China Taiwan nie regiert hat. Dies ist Realität und Status quo der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße. Die Bevölkerung in Taiwan kann auf der internationalen Bühne nur durch seine vom Volk gewählte Regierung vertreten werden. Indem die VR China den Wortlaut der Resolution fälschlicherweise mit Pekings „Ein-China-Prinzip“ gleichsetzt, zwingt sie den Vereinten Nationen willkürlich ihre politischen Ansichten auf.

Die Absurdität hört damit nicht auf. Durch diesen Ausschluss wird auch die Beteiligung der taiwanischen Zivilgesellschaft behindert. Inhabern von Reisepässen aus Taiwan wird der Zugang zu UN-Räumlichkeiten verweigert, sowohl für Besichtigungen als auch für Sitzungen, während taiwanische Journalisten keine Akkreditierung für die Berichterstattung über UN-Veranstaltungen erhalten. Der einzige Grund für diese diskriminierende Behandlung ist ihre Nationalität. Der Ausschluss von Mitgliedern der taiwanesischen Zivilgesellschaft von den Vereinten Nationen widerspricht dem Ideal des Multilateralismus, verstößt gegen die Gründungsprinzipien der Vereinten Nationen, die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern, und behindert die Bemühungen der Vereinten Nationen insgesamt.

Seit sechs Jahrzehnten leistet Taiwan Hilfe für Partnerländer in aller Welt. Seit der Verabschiedung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen konzentriert sich das Land darauf, seine Partner bei der Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) zu unterstützen und in jüngster Zeit auch bei der Bekämpfung der Pandemie und der wirtschaftlichen Erholung nach der Pandemie. In der Zwischenzeit hat Taiwan selbst seine SDGs u. a. in den Bereichen Geschlechtergleichstellung, sauberes Wasser und sanitäre Einrichtungen sowie Gesundheit und Wohlbefinden erfüllt. Unsere innovativen, gemeinschaftsbasierten Lösungen nutzen öffentlich-private Partnerschaften zum Wohl der gesamten Gesellschaft.

Der vom Sustainable Development Solutions Network veröffentlichte World Happiness Report 2021 stuft Taiwan als glücklichstes Land Ostasiens ein und weltweit auf Platz 24. Die Rangliste zeigt, wie die Menschen eines Landes die soziale Unterstützung empfinden, die sie erhalten, und spiegelt zu einem großen Teil die Umsetzung der SDGs durch ein Land wider. Taiwan ist bereit, seine Erfahrungen weiterzugeben und mit globalen Partnern zusammenzuarbeiten, um eine bessere und resilientere Zukunft für alle zu schaffen.

In einer Zeit, in der die Welt den Ruf nach Klimaschutzmaßnahmen ertönen lässt und bis zum Jahr 2050 eine Netto-Null-Emission von CO2 erreicht werden soll, arbeitet Taiwan aktiv an einem Fahrplan zur Erreichung dieses Ziels und hat spezielle Gesetze ausgearbeitet, um diesen Prozess zu erleichtern. Der Klimawandel kennt keine Grenzen, und wenn wir eine nachhaltige Zukunft anstreben, sind konzertierte Anstrengungen unerlässlich. Taiwan ist sich dessen bewusst und arbeitet an den besten Wegen, um die Herausforderungen der Kohlenstoffreduzierung in neue Chancen zu verwandeln.

Bei seiner Vereidigung im Juni dieses Jahres betonte UN-Generalsekretär António Guterres, dass die COVID-19-Pandemie unsere gemeinsame Verwundbarkeit und Verflechtung offenbart habe. Er sagte, dass die UN und die Staaten und Menschen, denen sie dient, nur profitieren können, wenn sie andere an den Tisch holen.

Die Ausgrenzung von Partnern, die in der Lage sind, einen Beitrag zu leisten, ist ein moralischer und materieller Verlust für die Welt, in der wir uns bemühen, gemeinsam besser zu werden. Taiwan ist eine Kraft zum Guten. Jetzt ist es an der Zeit, Taiwan an den Tisch zu holen und es helfen zu lassen.

Pressereferent:
Herr Sheng-tay Shen
E-Mail: stshen@mofa.gov.tw

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Die Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro Frankfurt am Main, ist eine staatliche Vertretung der Republik China (Taiwan). Sie ist zuständig für Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und das Saarland.

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