BGH
BGH: OnprNews.com
Politik und Recht
Reputationsrecht – technische Sperren im Internet möglich?
Das Internet wirkt wie ein 'Zauberwald'. Denn kaum jemand versteht die technischen Zusammenhänge und die technischen Sperren. Deshalb ist es schwierig gegen Informationen vorzugehen,...
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Gesundheit und Wellness
Medica 2021: biolitec® vor Ort und online auf biolitec fair.com – Großer Erfolg für biolitec® beim Patentrechtsstreit vor dem BGH zu ELVeS® Radial®
biolitec® auf der Medica Halle 10 Stand H44 - Patent zur Radialsonde vom Bundesgerichtshof beschränkt aufrechterhalten - Neue Messe-Webseite www.biolitec-fair.com mit spannenden News zu...
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Immobilien, Bauen und Wohnen
Günstige Zeit? Schrottimmobilie oder Betongold?
Rechtsfragen rund um Immobilienkäufe als Kapitalanlage und Renditeobjekt - wie die Rechtsordnung Verbraucher in Deutschland schützt. Gastbeitrag von Thomas Friese, Unternehmensberater, Berlin, Oldenburg Mit dem...
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Wirtschaft und Finanzen
BGH: Gebührenerhöhungen von Banken ab 2018 unwirksam!
Erstattung geltend machen! BGH: Gebührenerhöhungen von Banken ab 2018 unwirksam! Erstattung geltend machen! BGH-Urteil vom 27. April 2021 - XI ZR 26/20 Der BGH hat entschieden, dass Klauseln...
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Hobby und Freizeit
BGH: Gebührenerhöhungen von Banken ab 2018 unwirksam!
Erstattung geltend machen! BGH-Urteil vom 27. April 2021 - XI ZR 26/20 Der BGH hat entschieden, dass Klauseln einer Bank unwirksam sind, die ohne inhaltliche Einschränkung...
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Handel und Dienstleistungen
Große Razzia – kleine Rückgabe
Enttäuschte Betreiber von "Hanf - der etwas andere Bioladen" kamen extra
aus München/Wenzel Cerveny: "Landshuter Staatsanwälte kennen Rechtslage nicht"/Er
verweist auf Urteil des Bundesgerichtshofes MÜNCHEN/LANDSHUT - Große...
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Internet und E-Commerce
BGH: Einwilligung des Nutzers bei Cookie-Einsatz zwingend erforderlich
BGH-Urteil zum Einsatz von Cookies zwingt Websitebetreiber zum Handeln. Rechtssicherheit können Websitebetreiber mit Hilfe des Consent Manager ("Cookie-Banner") von consentmanager.net erlangen.
Politik und Recht
Rechtsschutzversicherung: BGH beendet jahrzehntelange Diskussion über Direktanspruch gegenüber dem Anwalt des Versicherungsnehmers
Mit Urteil vom 13. Februar 2020 hat der Bundesgerichtshof (Az. IX ZR 90/19) ein von PASCHEN Rechtsanwälte erstrittenes Urteil des LG Berlin (Az. 5...
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Immobilien
Neues BGH-Urteil zur Abrechnung der Mietkaution
Was bedeutet das Urteil in der Praxis "Der Mieterwechsel ist für alle Beteiligten eine sensible Phase", erläutert Axel Wittlinger, Geschäftsführer der Stöben Wittlinger GmbH in...
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