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Recht: OnprNews.com

Verblasste Kassenzettel erschweren die Reklamation

R+V-Infocenter: Wichtige Belege kopieren oder scannen Wiesbaden, 3. April 2023. Ob Spielekonsole, Fernseher oder Fahrrad: Wenn Waren innerhalb der Garantiezeit kaputtgehen, können sie reklamiert werden...

Leipfinger-Bader siegt vor Bundespatentgericht

Wettbewerber-Patent für nichtig erklärt: Leipfinger-Bader darf eigene Lüftungssysteme weiter vertreiben

Droht im Osterurlaub wieder das Reisechaos? Wie Urlauber an ihr Recht kommen

Um bei Reklamationen erfolgreich zu sein, sind einige Regeln zu beachten Schmutzige Pools, Baulärm oder schlechtes Essen: Vor allem die Erfahrungen aus den letzten Ferien...

“ Engagement eines Deutschen Bundesbürgers „

" Unermüdliches und uneigennütziges Engagement " Für den "sehr stark engagierten Bundesbürger," Herrn Horst Glanzer, der für die gesamte Bevölkerung Deutschlands "bereits schon mehrere Gesetze...

M-Files übernimmt mit Ment den innovativsten Anbieter von No-Code Document Automation

Automatisierung bei der Erstellung komplexer Dokumente stärkt die M-Files-Plattform für metadatengesteuertes Informationsmanagement und Prozessautomatisierung. Ratingen, 8.2.2023 - M-Files, der führende Anbieter für metadatengesteuertes Informationsmanagement, gibt...

Insolvenz droht! Was tun?

Das letzte Halbjahr stimmt nachdenklich: Die Zahl der Unternehmens- und Privat-Insolvenzen wächst. Vor allem kleine Betriebe und Solo-Selbständige leiden unter der schlechten Wirtschaftslage, den...

Paketannahme für Nachbarn? – Aktuelle Verbraucherfrage der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Experten der ERGO Group informieren Sandra K. aus Aachen: Jedes Jahr zum Black Friday und Cyber Monday bestellen meine Nachbarn besonders viel. Ich muss dann oft...

Recht auf schnelles Internet? – Aktuelle Verbraucherfrage der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Experten der ERGO Group informieren Julian P. aus Kirchheim: In Deutschland gibt es ein Recht auf schnelles Internet. Aber was genau bedeutet das und was kann...

Wechsel der Geschäftsführung bei Appelhagen

Die neue Führung bei Appelhagen ist Teamsache: Dr. Steffen Ullrich, Ilka Michos und Andreas Jahr treten die Nachfolge von Dr. Martin Mack an. Zum Jahreswechsel...

Corona: Doch keine Impfpflicht für Arbeitnehmer

Corona: Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer in Pflege- und Gesundheitsberufen, sondern 2G Jetzt ist sie da, die Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen....

MOOG Weihnachtsspende für Kinder und Jugendliche in der Krise

Darmstädter Kanzlei unterstützt drei Initiativen in Darmstadt und der Region Drei Projekte und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bekommen zu gleichen Teilen die Weihnachtsspende 2021...

Corona-Update Arbeitsrecht: Impfpflicht, 3G, Homeoffice

Berufsgruppenspezifische Impfpflicht, 3G, Homeoffice - diese Regeln gelten nun für Arbeitnehmer und Arbeitgeber Die epidemische Lage von nationaler Tragweite wird über den 24.11.2021 hinaus nicht...

BFH: Kein steuerpflichtiger Kapitalertrag durch „Spin-Off“ eines amerikanischen Unternehmens

BFH: Kein steuerpflichtiger Kapitalertrag durch "Spin-Off" eines amerikanischen Unternehmens Die Aktienzuteilung im Rahmen eines US-amerikanischen "Spin-Off" an private Anleger führt nicht zu einem steuerpflichtigen Kapitalertrag....

Verträge richtig kündigen – Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Wissenswertes zu Laufzeiten, Kündigungsfristen und Co. Zum Ende des Jahres laufen viele Verträge und Abos aus. Wer nicht rechtzeitig kündigt, muss häufig mit einer automatischen...

„UPDATE“ Impfstatus Abfrage durch Arbeitgeber

Update zum Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus betreffend SARS-CoV-2 (Covid-19) Nun also doch: Nachdem in der zuletzt geänderten und am 10.09.2021 in kraft getretenen Corona-Arbeitsschutzverordnung...

Kein generelles Fragerecht des AG zum Impfstatus / Corona

Das Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus betreffend SARS-CoV-2 (Coronavirus / Covid-19) Noch besteht in der Bundesrepublik Deutschland keine Impfpflicht, auch ein Arbeitgeber darf seine...

Leiblicher Vater: Recht auf Umgang trotz Adoption

Karlsruhe /Berlin (DAV). Ein Umgangsrecht kann dem biologischen Vater auch im Fall einer privaten Samenspende und der Adoption des Kinds durch die...

Schnell starten oder lange warten? Ein Viertel der Deutschen, die einen Dienstleister benötigen, bewertet die Reaktionszeit als zu langsam

Knapp jeder Sechste wartet länger als einen Monat auf ein Angebot. Bei kleineren Arbeiten oder Reparaturen fühlt sich fast die Hälfte der Befragten als...

Corona: Insolvenzantragspflicht weiterhin teilweise ausgesetzt

Corona: Insolvenzantragspflicht weiterhin teilweise ausgesetzt Die Insolvenzantragspflicht wurde aufgrund der Corona-Pandemie bis zum 31. Januar 2021 ausgesetzt. Voraussetzung ist aber, dass ein Anspruch auf...

Schimmel in der Mietwohnung

Für Vermieter und Mieter gibt es einen Königsweg Eine Umfrage des Kölner Meinungsforschungsinstituts "heute und morgen" belegt: 38 Prozent der Bundesbürger geben an, dass sie...

Modernisierung des Patentrechts beschlossen

Modernisierung des Patentrechts beschlossen Das Patenrecht in Deutschland soll einfacher und moderner werden. Das Bundeskabinett hat das "Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts"...

IPPC LAW: Die Macht der Google-Bewertungen

Einstweilige Verfügung gegen Google erlassen - Konzern muss 1-Sterne-Bewertung zügig löschen, von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Berlin Das Landgericht Köln...

BFH zu steuerpflichtigen Zinserträgen bei Übertragung eines Hausgrundstücks gegen Rentenzahlung

BFH zu steuerpflichtigen Zinserträgen bei Übertragung eines Hausgrundstücks gegen Rentenzahlung Bei der verbilligten Übertragung eines Grundstücks im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge gegen Rentenzahlungen entsteht laut...

Erasmus+: Kindergeld bei Teilnahme an Freiwilligendienst?

München/Berlin (DAV). Nimmt ein Kind an einem Freiwilligendienst im Rahmen des Europäischen Programms Erasmus+ teil, haben die Eltern Anspruch auf Kindergeld, sofern es...

Corona-Prämie für Pflegekräfte – nur 55 % haben Zuschuss erhalten

Berlin, 14. September 2020 - Die sogenannte Corona-Prämie als eine zusätzliche Wertschätzung für die Leistungen von Pflegekräften in der Altenpflege während der Corona-Pandemie wurde...

Unterhaltsanspruch der Mutter eines nichtehelichen Kinds auch gegenüber Erben?

Karlsruhe/Berlin (DAV). Der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt oder Kindesunterhalt zieht die Frage nach sich: Was ist eigentlich, wenn der Unterhaltspflichtige stirbt? In welcher...

Corona: Wegfall von Mieten trifft private Kleinanleger

Massiver wirtschaftlicher Schaden befürchtet - Offener Brief an die Bundesregierung Köln, 2. April 2020 - Die neuen Regelungen zur Abwendung der wirtschaftlichen und finanziellen Folgen...

COVID-19 (Coronavirus): Unklare Aussagen verwirren die Pferdewelt

Die aktuelle Situation in Österreich und die Ausgangsbeschränkungen rund um das COVID-19 Maßnahmengesetz sowie die Verordnungen des BM für Soziales führen auch in der...

StVO-Änderung: Zehn wichtige Punkte für Radfahrer

Lange wurde darüber diskutiert, doch bald ist es so weit: Die neue StVO wird mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Der pressedienst-fahrrad...

NEM Tagung Altersforschung am 24.04.2020 in Mainz

Gesundes langes Leben Am 24.04.2020 noch nichts vor? Dann freuen wir uns auf Ihre Teilnahme bei der NEM Tagung "Altersforschung - Gesundes langes Leben!" im Favorite...

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