Politik und Recht

Website-Relaunch beendet Köln, im Mai 2020 - Information, Themenvielfalt und ein moderner Auftritt - das neue Contergan-Infoportal (CIP) geht am 25. Mai 2020 nach einem Relaunch online. Die Webseite ( www.contergan-infoportal.de) ist eine Plattform speziell für Menschen mit Conterganschädigung. "Ein Neustart war nötig, nachdem das bisherige Portal über fünf Jahre gewachsen ist. Nutzerfreundlichkeit und Design mussten auf den Prüfstand", sagt Dieter Hackler, Vorsitzender der Conterganstiftung für behinderte Menschen. Moderner, schlanker und vor allem benutzerfreundlicher ist...

Die FDP-Politikerin Sandra Bubendorfer-Licht kommt im Bilanz-Video von Präsidentin Tsai Ing-wen zu Wort/Ampfinger Bundestagsabgeordnete hatte am 17. März 2020 auf das vorbildhafte Vorgehen Taiwans in der Pandemie-Krise hingewiesen TAIPEH/BERLIN - Außergewöhnliche taiwanesische Corona-Bilanz mit deutscher Beteiligung: Die FDP-Bundestagsabgeordnete Sandra Bubendorfer-Licht (50) kommt in einem Video der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen zu Wort. "Taiwan ist ein positives Vorbild für den Umgang mit der Pandemie. Es freut mich, dass ich in der Pandemie-Bilanz erwähnt worden bin ",...

Die Lockerungsverordung wurde novelliert 1. Betretungsverbot im Gastgewerbe Im Zeitraum zwischen Mitte März und Mitte Mai 2020 war das Betreten von Betriebsstätten sämtlicher Betriebsarten der Gastgewerbe in Österreich untersagt. Hierdurch sollte die Verbreitung von COVID-19 gedämpft werden. 2. Novelle der Lockerungsverordnung Nunmehr trat eine Novelle der COVID-19-Lockerungsverordnung in Kraft, derzufolge, das Betreten von Betriebsstätten sämtlicher Betriebsarten der Gastgewerbe nach Maßgabe der folgenden Vorgaben ab dem 15.5.2020 erlaubt ist: - Der Betreiber darf das Betreten der Betriebsstätte für Kunden äußerstenfalls...

Eine Umfrage des Informations-Portals Vegan.eu unter 3145 Veganern gelangt zum Ergebnis, dass die überwältigende Mehrheit der befragten Veganer Verschwörungstheorien im Rahmen der Corona-Krise ablehnte und sich zudem von rechtslastigem Denken distanzierte. Hintergrund Der bekannte Vegan-Koch Attila Hildman erregt dieser Tage Aufmerksamkeit mit Verschwörungstheorien zur Corona-Krise. Die Corona-Epidemie sei eine große Lüge. Bill Gates, Freimaurer, Bilderberger und andere dunkle Kreise wollten eine Weltdiktatur errichten. Eine große deutsche Tageszeitung nahm dies zum Anlass zu titeln: "Veganer und Verschwörungstheoretiker:...

Familienrecht: Vorteile des Ehevertrags Der Ehevertrag mag nicht romantisch sein, doch er schützt die Partner und alle wichtigen Punkte, natürlich auch finanzielle Fragen, können in guten Zeiten geklärt werden. Wenn ein Paar die Heirat plant, ist der Gedanke an eine Trennung natürlich weit weg. Ein Ehevertrag erscheint da für viele Heiratswillige unromantisch. Tatsächlich ist ein Ehevertrag aber ein wichtiger Baustein für die Planung der Zukunft. Wenn er nie gebraucht wird, umso besser. Falls doch, können alle...

(Mynewsdesk) FGH, 2020 – Der nahende Sommer und weitere Lockerungen Corona-bedingter Beschränkungen lassen hoffen, dass bald wieder vieles vom Gewohnten und Liebgewonnenen möglich ist. Denn gerade bei wärmeren Temperaturen und länger werdenden Tagen werden wir wieder mehr Zeit im Freien bei Erholung und Freizeitaktivitäten verbringen. Dann wird ganz besonders auch das Gehör eines jeden Menschen vielseitig gefordert. Bei Spaziergängen in der Natur, beim geselligen Zusammensein im Familienkreis oder dem Grillen im Garten kommt es...

IP Recht - Schutz geistigen Eigentums und immaterieller Güter Geistiges Eigentum ist ebenso schützenswert wie materielle Güter. Das IP-Recht umfasst den Schutz von Markenrechten, Designrechten, Patentrechten oder Urheberrechten und verwandten Rechten. Beim Begriff geistiges Eigentum wird schnell an Kunstwerke, Literatur, Musik und ähnliches gedacht. Der Begriff reicht aber weiter und umfasst das ausschließliche Recht an immateriellen Gütern. Dementsprechend fallen auch Markenrechte, Designrechte oder Patentrechte unter das geistige Eigentum. Somit zählen auch immaterielle Güter, die vorwiegend...